AGB – Webhosting

Allgemeine Geschäftsbedinungen für Web-Hosting

§1 Geltungsbereich

1.1 Netz-Eule.de erbringt ihre Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäfts- Bedingungen (nachfolgend AGB genannt). Sie gelten für alle künftigen Geschäfts-beziehungen, auch wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden.
1.2 Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennt Netz-Eule.de nicht an. Abweichende AGB sind nur wirksam, wenn Netz-Eule.de diese schriftlich bestätigt. Auch die Abänderung dieser Schriftformklausel bedarf einer schriftlichen Bestätigung.
1.3 Netz-Eule.de ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Der Kunde hat das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Netz-Eule.de weist seine Kunden schriftlich oder via E-Mail bei Beginn der Frist besonders darauf hin, dass die Änderungsmitteilung als akzeptiert gilt, wenn der Kunde ihr nicht binnen 14 Tagen widerspricht.

§2 Leistungspflichten von Netz-Eule.de

2.1 Für Kunden, deren Websites vonNetz-Eule.de erstellt und/oder gepflegt werden, meldet Netz-Eule.de Domains an, richtet Web-Plätze ein und stellt Kunden-Webseiten in das Internet. Dabei arbeitet Netz-Eule.de mit einem leistungsfähigen Internet-Serviceprovider zusammen, der über einen dedizierten Servercomputer Verbindung mit dem Internet bereitstellt. Dieser Computer sendet und empfängt Informationen über das weltweite Netz. Der Kunde nutzt die Verbindung, Software und Hardware des Serviceproviders, um eine Webseite in das Internet zu stellen. Der Kunde übernimmt die möglichen Risiken, welche durch den Internet-Serviceprovider bereitgestellten Dienste oder Leistungen entstehen können. Der Internet-Serviceprovider übernimmt keine Haftung für Informationen, die durch die Dienstleistungen des Internet-Serviceproviders übertragen, gesendet oder empfangen werden. Dies gilt genauso für Netz-Eule.de.

§3 Internetdomains (Registrierung, Freistellung, Streitigkeiten)

3.1 Netz-Eule.de erteilt per Telefon oder Internet grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine dritte Partei durch die DENIC oder eine andere Stelle erfolgen, ohne dass Netz-Eule.de hierauf Einfluss hat oder davon Kenntnis erlangt. Insoweit ist eine Haftung von Netz-Eule.de ausgeschlossen.
3.2 Im Namen und im Auftrag des Kunden erfolgt die Anmeldung einer Domain durch Netz-Eule.de, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, als deutsche „de“-Domain. Die Daten zur Registrierung werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an die DENIC oder an eine andere zuständige Stelle weitergeleitet. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens Netz-Eule.de ausgeschlossen.
3.3 Netz-Eule.de betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der DENIC. Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind Netz-Eule.de und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.
3.4 Im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses ist es Netz-Eule.de freigestellt, die dem Vertragsverhältnis zugeordneten Domainnamen an die Registrierungsstelle zurück zu geben, auch wenn vom Kunden ein abweichender Nutzungsberechtigter benannt wurde. Sollte der Kunde bzw. der sonstige Nutzungsberechtigte nach Vertragsende jedoch die Weiternutzung einer Domain über einen anderen Anbieter wünschen, so wird Netz-Eule.de hierzu unverzüglich die notwendige Freigabe erteilen; Bedingung hierfür ist, dass alle Hostrechnungen beglichen sind.
3.5 Dem Kunden ist bekannt, dass seine Angaben bei DENIC gespeichert werden und diese öffentlich zugänglich sind. Die Kunden von Netz-Eule.de verpflichten sich, alle anfallenden NIC-Gebühren wie Domain-Registrierung, Transfer oder Pflegegebühren zu zahlen.

§4 Vertragsangebot, Vertragsabschluss, Vertragsbedingungen

4.1 Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde seinen Auftrag zum Web-Hosting und/ oder zur Domain-Registrierung per Email, Fax oder Post an Netz-Eule.de sendet.
4.2 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Sofern im Tarif besondere Kündigungsklauseln vorhanden sind, gelten diese als vereinbart.
4.3 Sofern der Kunde seine Domain nicht spätestens 10 Tage nach Wirksamkeit der Kündigung in die Pflege eines anderen Anbieters gestellt hat, ist Netz-Eule.de berechtigt, die Domain an DENIC zurückzugeben. Spätestens nach Ablauf der vorgenannten Frist erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.
4.4 Netz-Eule.de ist berechtigt, die Registrierung/ Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Tarife vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
4.5 Jede Kündigung bedarf der Schriftform, welche auch durch Telefax oder E-Mail als gewährt gilt.
4.6 Bei Kündigung erfolgt in keinem Fall eine Rückerstattung bereits gebuchter Leistungen. Dies betrifft alle Leistungspakete, die im Voraus abgerechnet wurden.
4.7 Bei Nichtzahlung der anstehenden Hostgebühren ist Netz-Eule.de berechtigt, die Website aus dem Netz zu nehmen. Nicht beglichene Hostrechnungen können zur Kündigung des Hostings durch Netz-Eule.de und Rückgabe der Domain an DENIC führen. Die bis dahin anstehenden Hostgebühren sind dennoch zu entrichten.

§5 Pflichten des Kunden

5.1 Der Kunde sichert zu, dass die von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Dem Kunden ist bekannt, dass die Angabe einer ausländischen Anschrift oder einer Postfach-Adresse nicht ausreichend ist. Er verpflichtet sich, dem Anbieter jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten.
5.2 Den Kunden wird nur erlaubt, Leistungen von Netz-Eule.de für legale Zwecke zu nutzen. Die Kunden sind voll und allein verantwortlich für die Nutzung Ihrer Webseiten und deren Inhalte.

§6 Preise und Zahlung

6.1
– Registrierungsgebühr bzw. Domainpflegegebühr ab 10,00 € abhängig von der TLD (ohne eigenes Web);
– Web-Einrichtungsgebühr auf Webserver einmalig 18,00 €;
– Monatliche Miete auf Webserver ab 5,50 € (abhängig von TLD und genutzter Leistung);
– Sonderleistungen wie Domain-Inhaber-Änderung einmalig 10,00 € Aufwandsgebühr;
Alle hier genannten Preise verstehen sich zuzüglich Mehrwert-Steuer.
6.2 Die Zahlungen der einmaligen Gebühren erfolgen per Überweisung nach Rechnung im Voraus der Leistung. Die monatlichen Gebühren sind halbjährlich im Voraus zu entrichten.
6.3 Alle genannten Preise verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer

§7 Haftung

7.1 Netz-Eule.de haftet nur für Schäden, die von Netz-Eule.de, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften.
7.2 Netz-Eule.de haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von Netz-Eule.de oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 7.1 besteht.
7.3 Netz-Eule.de haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programm-Module nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 7.1.
7.4 Netz-Eule.de ist für Inhalte, die nicht auf den von Netz-Eule.de genutzten Servern liegen, nicht verantwortlich und kann keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.
7.5 Ein nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehender Schadensersatzanspruch ist der Höhe nach auf das für den Abrechnungszeitraum gezahlte Entgelt begrenzt.

§8 Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten

8.1 Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über sein Netz-Eule.de-WebHosting, produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch Netz-Eule.de findet nicht statt. Der Kunde stellt Netz-Eule.de von jeglicher Haftung für den Inhalt der Daten gegenüber Dritten frei.
8.2 Der Kunde verpflichtet sich, die für das Internet und den Rechtsverkehr einschlägigen Vorschriften und Gesetze zu beachten, insbesondere die geänderten Vorschriften des BGB, TMG (Telemediengesetz), Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien sowie des Urhebergesetzes. Des Weiteren hat der Kunde zu gewährleisten, dass seine Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insbesondere ist das Hinterlegen von erotischen oder pornographischen Inhalten sowie rassistischen Inhalten im Rahmen des Netz-Eule.de-WebHostings nicht gestattet. Netz-Eule.de ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist Netz- Eule.de berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
8.3 Netz-Eule.de überprüft die Inhalte der Website des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.
8.4 Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält Netz-Eule.de sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.
8.5 Sollte Netz-Eule.de aus den genannten beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber Netz-Eule.de leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, welche Netz-Eule.de zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält Netz-Eule.de bezüglich Forderungen Dritter, von sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.

§9 Datenschutz

9.1 Netz-Eule.de weist gemäß § 33 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister von Netz-Eule.de im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt.

§10 Sonstiges

10.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so werden die betreffenden Punkte und/ oder Passagen durch solche ersetzt, die dem Sinn der gestrichenen Passagen am nächsten kommen, sowie den gleichen wirtschaftlichen Wert entsprechend jeweils gültiger gesetzlicher Grundlagen erfüllen. Die Wirksamkeit der anderen Punkte und/oder Passagen bleibt hiervon unberührt.
10.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort für alle Leistungen ist Berlin. Soweit rechtlich zulässig, gilt als Gerichtsstand Berlin.

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